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Verzichtbarkeit der Schriftform - procilon begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung

Pressemitteilung   •   Aug 19, 2016 09:00 CEST

Taucha, 19.08.2016: „Elektronisch geht das aber nicht. Das muss der Antragsteller nämlich eigenhändig unterschreiben.“ Eine Äußerung, die viele Modernisierungsprojekte im E-Government zum Scheitern verurteilt. Zwar arbeiten heute schon viele Verwaltungen mit effizienter interner Informationstechnik, aber die sog. Schriftformerfordernis hat in der externen Kommunikation der Verwaltungen mit Bürgern oder Unternehmen immer wieder Medienbrüche erzeugt.

Nun hat sich die Bundesregierung genau dieser Schwachstelle angenommen und tausende Maßnahmen mit Schriftformerfordernis unter die Lupe genommen. Im Ergebnis wurde ein Gesetzentwurf zum Abbau verzichtbarer Anforderungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vorgelegt. In Summe werden hier ca. 600 Vorschriften identifiziert, bei denen künftig eine sichere elektronische Abwicklung erfolgen kann. Möglich wird dies durch bereits vorhandene sichere elektronische Verfahren wie De-Mail oder die Online-Funktion des Personalausweises, die eine eindeutige elektronische Identifikation von Personen ermöglichen.

„Viele unserer Kunden aus dem öffentlichen Dienst haben auf solch einen Schritt gewartet. Das ist eine Reform, die Nutzen für alle bringt. Dem Bürger werden Wartezeiten am Schalter erspart und die Verwaltungen können nun Digitalisierungsprojekte rechtssicher umsetzen.“, sagt Steffen Scholz, Geschäftsführer von procilon. Scholz weiter: „Mit unseren Produkten sind wir schon länger bestens auf die digitale Transformation vorbereitet. Doch die Umsetzung solcher Projekte in der Praxis unserer Kunden ist nicht nur eine Frage innovativer Technologie, auch der Rechtsrahmen muss stimmen. Damit ist der vorgelegte Bericht ein sehr begrüßenswerter Schritt.“

Die procilon Unternehmensgruppe mit Sitz in Taucha bei Leipzig und Niederlassungen in Berlin und Dortmund ist ein führender Komplettanbieter von Public-Key-Infrastructure-Lösungen für Unternehmen, Institutionen und öffentliche Einrichtungen. Eigenentwickelte Software-Produkte sichern seit mehr als 15 Jahren digitale Identitäten und Kommunikationen ab und sorgen für rechtskonforme digitale Aufbewahrung wichtiger Daten.

Abgeleitet vom individuell geforderten Schutzbedarf realisiert procilon mit intelligenten Sicherheitsplattformen und modernsten Infrastruktur-Komponenten ein hohes Niveau der Informationssicherheit und die automatisierte Einhaltung von Datenschutz, Datensicherheit und Vertrauenswürdigkeit.

Das Produktspektrum reicht von einfacher Dokumentenverschlüsselung als Cloud-Service über Singnaturanwendungen, Access- und Identity-Management bis hin zukompletten Public Key Infrastrukturen für Vertrauensdiensteanbieter nach EU-eIDAS-Verordnung. Der Schutz digitaler Identitäten sowie der rechtskonforme, authentische und nachweisbare Austausch elektronischer Daten stehen ebenso im Fokus, wie die Erhaltung eines hohen Beweiswertes bei der Langzeitarchivierung. Vielfältige sichere Services aus der Cloud runden das Portfolio ab.

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